Download e-book for kindle: Internetrecht: Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle by Sven Hetmank

By Sven Hetmank

ISBN-10: 365808975X

ISBN-13: 9783658089757

ISBN-10: 3658089768

ISBN-13: 9783658089764

Das net ist mit seiner nahezu unüberblickbaren Fülle an Informationen und Möglichkeiten das zentrale Medium der globalen Informationsgesellschaft geworden. Indem die Neuerungen der modernen Kommunikationstechnik, wie etwa Digitalisierung und weltweite Vernetzung in allen Lebensbereichen zu tiefgreifenden Veränderungen führen, wird auch das Recht in seiner Funktion als Ordnungsrahmen und Steuerungsinstrument mit völlig neuen Problemen konfrontiert. In dem Buch werden die vielfältigen und bisweilen auch komplexen Zusammenhänge des Internetrechts anschaulich, aber auch umfassend dargestellt. Neben der Darstellung der bei der Nutzung des Internets auftretenden spezifischen Rechtsfragen bietet das Werk Hinweise und Beispiele zu wichtigen Streitfragen und aktuellen Entwicklungen. Schwerpunkte sind insbesondere internetspezifische Rechtsfragen des Vertragsrechts sowie des Marken-, Urheber-, Datenschutz-, Wettbewerbs- und Haftungsrechts.

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Daneben kommt auch eine Eintragung in das Gemeinschaftsmarkenregister oder in das von der WIPO geführte Register für international registrierte Marken mit Schutzerstreckung für Deutschland in Betracht. Grundsätzlich bestehen für die Eintragung einer Domain als Registermarke keine Besonderheiten gegenüber anderen Kennzeichen. In Betracht kommt sowohl die Eintragung der gesamten Domain, einschließlich der Top-Level-Domain, als auch die Eintragung nur der Second-Level-Domain. 26 Zum anderen ist zu beachten, dass die Marke grundsätzlich auch in der eingetragenen Form benutzt werden sollte, weil andernfalls markenrechtliche Ansprüche nach § 25 MarkenG ausgeschlossen sein können (sog.

38 Vgl. de; BGH, GRUR 2008, 1099, 1100 f. de. 39 Siehe dazu Götting, Gewerblicher Rechtsschutz, § 60. 40 BGH, GRUR 2008, 912 Rn. 16 – Metrosex; OLG Dresden, BeckRS 2013, 08249; OLG Frankfurt, MMR 2010, 831, 832. 45 Für den Fall, dass sie in den beteiligten Verkehrskreisen eine solche Bekanntheit erlangt haben, dass diese sie als Hinweis auf das Unternehmen ansehen (Verkehrsgeltung), werden sie gemäß § 5 Abs. 2 S. 2 MarkenG der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes gleichgestellt. Als Geschäftsabzeichen bzw.

Je geringer die Unterscheidungskraft eines Zeichens ist, desto höher ist die Quote der notwendigen Verkehrsgeltung zu veranschlagen. de“ ein entsprechender Schutz zukommen. Fehlt es der Domain an Verkehrsgeltung, kann ihr eine prioritätsjüngere Marke entgegenstehen. Vom Begriff der „Verkehrsgeltung“ ist der Begriff der „Verkehrsdurchsetzung“ im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG zu unterscheiden. Bei letzterem geht es darum, dass bestimmte Eintragungshindernisse, wie insbesondere fehlende Unterscheidungskraft, überwunden werden können, wenn sich das Zeichen im Verkehr als Marke durchgesetzt hat.

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by Paul
4.1

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